Mittwoch, 28. August 2013

Stoppt den Ökozid

Ökozid bezeichnet die ökologische Zerstörung einer Lebensgrundlage bis hin zur Ausrottung eine Volkes. Oder aber die ökologische Vernichtung einer Kultur-Landschaft bis zum Verlust der Eigenständigkeit eines Volkes. Auch die tödlichen Langzeitfolgen von Kampfstoffen wie beispielsweise Agent Orange in Vietnam wird als Ökozid bezeichnet - und nicht zuletzt auch die allgemeine Umwelt-Zerstörung durch massive Umwelt-Verschmutzung.

Jetzt hat sich eine internationale Bürgerinitiative mit der englische Rechtsanwältin und Autorin Polly Higgins zum Ziel gesetzt, Ökozid zu einem Völkerrechtsverbrechen erklären zu lassen. Dieser Status würde eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag möglich machen.

Wenn der Ökozid im 'Römische Statut' als das 5. Verbrechen gegen den Frieden und damit von der EU in einer EU-Richtlinie zu einem Völkerrechtsverbrechen erklärt wird, dann gilt Ökozid sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen nach Strafrecht als Verbrechen. Gültigkeit hätte diese EU-Richtlinie über Ökozid einerseits in allen EU-Ländern und andererseits wäre Ökozid strafbar für alle Bürger und Konzerne der EU, egal wo diese handeln - selbst auf den Meeresgebiete der EU.

Um dies zu erreichen muss bis zum 21. Januar 2014 die Petition der Bürgerinitiative von mindestens einer Million UnterstützerInnen unterzeichnet werden. Zusätzlich muss in sieben EU-Staaten eine Mindestanzahl von Unterschriften erreicht werden. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt werden, sind die EU-Institutionen verpflichtet, sich mit dem Gesetzesvorschlag zur Änderung des Römischen Statuts zu befassen. Dafür werden die Stimmen von 81 Staatsoberhäuptern der insgesamt 122 Vertragsparteien des Römischen Statuts.

Bis heute haben sich EU-weit 43.150 Menschen für die Gesetzesänderung ausgesprochen.
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